Electronic Government

    10. Dezember 2001 von Dipl.-Dok. Sonia Ache

    Der Begriff E-Government ("Electronic Government") bezeichnet die Nutzung internetbasierter Technologien innerhalb der Verwaltung und im Kontakt mit Bürgern und Wirtschaft, um staatliche Verwaltungsakte und Dienstleistungen mit elektronischen Mitteln zu realisieren. E-Government ergänzt das Verhältnis zwischen Bürger und Verwaltung um zusätzliche Kommunikationsoptionen.Ziele der Einführung von E-Government-Lösungen sind die Verbesserung von Effizienz und Transparenz der Verwaltungsarbeit, des Serviceangebotes für den einzelnen Bürger sowie der Möglichkeiten seiner Partizipation an gesellschaftlichen Prozessen.

    Electronic Government als Dienstleistungsangebot

    Electronic Government als Dienstleistungsangebot des Staates erfordert eine Umstellung und Neustrukturierung interner Verwaltungsabläufe. Der Einsatz von Informationstechnologien wird begleitet durch die Einführung eines Qualitätsmanagements, die Anwendung betriebswirtschaftlicher Steuerungsinstrumente und die Umsetzung von Personalentwicklungskonzepten.

    E-Government bedeutet:

    • Verbesserung der Verwaltungsleistung durch ort-und zeitunabhängigen Zugang zur Behörde
    • Bürgerfreundlichkeit durch mehr Informationsbereitstellung
    • Kosteneinsparungen durch Optimierung von Arbeitsprozessen

    Initiative "e-Europe"

    Die Europäische Union erhob im März vergangenen Jahres in Lissabon die Informationstechnologien und das Medium Internet zum europäischen Zukunftsthema.

    Unter dem Punkt "Regierung am Netz: elektronischer Zugang zu öffentlichen Diensten" fordert der Aktionsplan, alle Anstrengungen "der öffentlichen Verwaltungen aller Ebenen zu unternehmen, um die neuen Technologien für den größtmöglichen Zugang zu Informationen zu nutzen" und "einen allgemeinen elektronischen Zugang zu den wichtigsten grundlegenden öffentlichen Diensten bis 2003" in den Mitgliedsstaaten sicherzustellen.

    Wörtlich heißt es:
    "Digitale Technologien bieten die Möglichkeit, leichter auf die Fülle von Informationen des öffentlichen Sektors zuzugreifen und diese zu nutzen. Die "Regierung am Netz" könnte zu einer Umstrukturierung des öffentlichen Sektors und zu schnelleren Reaktionen bei den Diensten führen. Sie könnte eine höhere Effizienz, Kostensenkungen, mehr Transparenz und eine Beschleunigung der üblichen Verwaltungsverfahren für die Bürger und die Unternehmen bewirken. Der elektronische Zugang könnte durch Förderung von für die Europäer wichtiger Internetdiensten auch entscheidend zu einem schnelleren übergang zur Informationsgesellschaft beitragen. Die Verwaltungen stehen vor der Herausforderung, sich rasch an die neuen Arbeitsmethoden anzupassen und neuartige Arbeitsverfahren zu ermöglichen, zu denen auch Partnerschaften mit der Privatwirtschaft gehören."
    (aus: Aktionsplan e-Europe)

    Umsetzung der Initiative in Deutschland

    Mit dem Programm "Moderner Staat ­Moderne Verwaltung" (http://www.staat-modern.de/) will die Bundesregierung unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Inneren eine umfassende Modernisierung der Verwaltungen vorantreiben. Im Juli 2000 startete in Zusammenarbeit mit den Unternehmen CISCO-Sytems und der KPMG Consulting der erste Wettbewerb
    "E-Government in Bundes- und Landesverwaltungen" (http://www.verwaltung-der-zukunft.de/), der in diesem Jahr in die zweite Runde geht. Mit BundOnline2005 (http://www.bundonline2005.de/), der größten Kampagne mit dem Slogan "Die Daten sollen laufen, nicht die Bürger", übernahm die Bundesregierung auf der EXPO 2000 die Verantwortung, bis zum Jahr 2005 alle Dienstleistungen der Bundesverwaltung im Internet zur Verfügung zu stellen. Das Portal www.bund.de, das zentralen Zugang zu Angeboten des Bundes (Adressen, Zuständigkeiten u.a.) bietet und zu entsprechenden Behörden weiterleitet, wurde anläßlich der Cebit 2001 offiziell eröffnet.

    Dennoch belegt Deutschland im internationalen Maßstab nach Einschätzung aktueller Untersuchungen in puncto E-Government nur einen Platz im Mittelfeld. In einer aktuellen Studie der Unternehmensberatung "Accenture" (http://www.accenture.de/co_index2.html?co_de_4_0_publikationen/4_2_studien/index_content.cfm), die den Dienstleistungsaspekt in den Mittelpunkt der Untersuchung stellte, rangiert Deutschland auf Bundesebene weit abgeschlagen hinter den Vorreitern Kanada, Singapur und USA in der Gruppe der "Hoffnungsträger", denen zwar solide Fortschritte, aber auch das Fehlen ambitionierter Umsetzungspläne und ausgereifter Online-Services bescheinigt werden.

    Beispiele

    Beispiel USA:

    Das Regierungsportal der Vereinigten Staaten www.firstgov.gov gilt als vorbildlich: mehr als 500 Millionen Internetseiten von 27 000 Webauftritten enthalten Formulare und Informationen von Regierung, Ländern und Kommunen, wobei nicht nach Behörden gruppiert, sondern nach Bedürfnissen und Lebenslagen der Bürger in sechzehn Themen von Arbeit über Gesundheit bis zu Wissenschaft und Technik unterteilt wurde. über die reine Informationsabfrage hinaus lassen sich Verwaltungsdienstleistungen interaktiv abwickeln, wobei Mehrsprachigkeit selbstverständlich ist. Für europäische Verhältnisse ist jedoch die Sicherheit des digitalen Service nicht ausreichend, weshalb das amerikanische Modell nur bedingt als Vorbild gesehen werden kann.

    Die Länder Norwegen und Finnland behaupten sich in obiger Studie auf vorderen Plätzen: Nicht ohne Grund, legte doch in Finnland das 1974 eingerichtete Technology Advisory Board bereits 1994 eine IT-Strategie (http://www.minedu.fi/infostrategy.html) mit 46 Empfehlungen vor, die vielfach übernommen wurden. Auch war Finnland 1999 das erste Land der Welt, das eine Smart Card einführte, deren Einsatzmöglichkeiten ständig erweitert werden. Norwegen, das in obiger Studie einen hervorragenden vierten Platz belegt, hat sich das ehrgeizige Ziel gesteckt, bis Ende 2003 mit allen Verwaltungen einen 24-Stunden-Online-Service zu bieten und den gesamten Einkauf online abzuwickeln. Der Erfolg der Skandinavier liegt auch darin begründet, daß sie für alle Aktivitäten ein zentrales Portal verfügen, so in Norwegen www.norge.no,
    Schweden www.sverigedirekt.gov.se,
    Dänemark www.danmark.dk
    oder Finnland www.opas.vn.fi.

    Beispiel Frankreich:

    In Frankreich werden seit rund zwei Jahren mit großem Aufwand Ministerien, Parlament, Behörden, Parteien, Bildungseinrichtungen fit für die Informationsgesellschaft gemacht. Den zentralen staatlichen Impuls gab dazu ab 1999 der sozialistische Premierminister Lionel Jospin mit seinem Regierungsprogramm zur Informationsgesellschaft (PAGSI: Programme d"action gouvernemental pour la société de l"information). Das Commissariat Général du Plan der französischen Regierung ist verantwortlich für die Organisation und Koordination der französischen e-Government-Aktivitäten, es untersteht direkt dem Premierminister. Heute steht unter www.service-public.fr ein vielfältiges Bürgerinformationssystem zur Verfügung. Auf kommunaler Ebene wurde das Programm www.villes-internet.net ins Leben gerufen, welches über 280 Städte verzeichnet, die über einen eigenen, nicht nur tourismusbezogenen Internet-Auftritt verfügen

    Beispiel Großbritannien:

    Europas Primus in Sachen E-Government ist ohne Zweifel Großbritannien. Bei der Verwirklichung der Vereinbarungen des EU-Gipfels von Lissabon kann das Land als vorbildhaft gelten, hat doch Tony Blair E-Government zur Chefsache erklärt.. Im April 2000 präsentierte die britische Regierung in einem "Strategic Framework for Public Services in the Information Age" strategische überlegungen und klare Vorstellungen über Rollen und Verantwortlichkeiten. Ein "E-Minister" sowie ein Sonderbeauftragter für E-Government wurden eingesetzt, nationale Projekte wie das Regierungsportal "www.ukonline.gov.uk" als Teil einer großangelegten Initiative gleichen Namens ins Leben gerufen.

    Bis 2002 sollen 50 % aller öffentlichen Dienstleistungen online angeboten, dieses Jahr 20% aller Steuererklärungen elektronisch erstellt werden. Mit "e-Gif" (E-Government Interoperability Framework) wurde ein einheitlicher, verbindlicher Standard für den elektronischen Datenaustausch und zugleich eine elektronische Infrastruktur der Verwaltungen geschaffen. Der Finanzplan für die nächsten Jahre sieht bis Mitte 2001 etwa 38 Millionen Euro für die Auswahl und Unterstützung von 15 bis 20 Modellvorhaben und im zweiten und dritten Jahr jeweils die Verwendung von mehr als 200 Millionen Euro für die Ausarbeitung und Verbreitung der E-Government-Projekte vor.

    Was zeichnet die Spitzenreiter in E-Government aus?

    Wesentlich für eine erfolgreiche Umsetzung von E-Government sind "Führungsstärke und politischer Wille der Verantwortlichen in den Verwaltungen, strenge Ergebnisorientierung sowie klare Verantwortlichkeiten." (Studie)

    "Die Spitzenreiter unter den Verwaltungen setzen auf:

    • die frühe Ausarbeitung einer Zukunftsvision, einer umfassenden Strategie sowie die Schaffung angemessener Verwaltungsinstrumente zur zügigen Umsetzung geplanter Maßnahmen,
    • an den Bedürfnissen von Bürgern und Unternehmen orientierte Online-Auftritte,
    • eine E-Government-Strategie zur aktiven Verbesserung des Kundenservices unter Nutzung der Technologien und Grundsätze des "Customer Relationship Management",
    • neue Lösungsansätze zur wechselseitigen und umfassenden Interaktion sowohl mit Bürgerinnen und Bürgern als auch der Wirtschaft,
    • Portal-Lösungen, die - anstelle einer Abbildung von Verwaltungsstrukturen - einfachen Zugang zu unterschiedlichsten ämtern und Behörden ermöglichen." (Studie)

    In Deutschland bieten Online-Angebote wie das Regierungsportal Bund.de als "digitale Schaufenster" bisher fast ausschließlich Informationen, während das Dienstleistungsangebot sowie Interaktion, Transaktion und Bürgerpartizipation noch auf der Strecke bleiben. Positive Beispiele wie der virtuelle Bafög-Antrag oder die digitale Steuererklärung sind bislang noch Einzelfälle. Im Bereich der Kommunen gibt es aber bereits vielversprechende Ansätze für eine kundenorientierte virtuelle Verwaltung.

    E-Government in Aktion

    Der Wettbewerb MEDIA@Komm unter Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ist Teil des Aktionsprogramms "Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts" und hat die "Unterstützung der Entwicklung und Anwendung von Multimedia in den Städten und Gemeinden" zum Ziel. 1999 wurden durch eine Jury die drei Preisträger des Städtewettbewerbs Bremen, Esslingen und der Städteverbund Nürnberg ermittelt, die im Rahmen des Modellprojekts MEDIA@Komm der Bundesregierung eine weitgehende Vernetzung von Bürgern, der Kommune und den ortsansässigen Unternehmen realisieren sollen. Dafür stellt das Wirtschaftsministerium bis 2002 50 Mio. DM bereit, die drei Kommunen steuern insgesamt 75 Mio. DM Eigenmittel bei.

    Das Projekt verfolgt folgende Ziele:

    "In einem integrativen Ansatz sollen im städtischen Raum innovative multimediale Dienste und Anwendungen möglichst unter Nutzung der digitalen Signatur entwickelt und deren Möglichkeiten und wirtschaftlichen Potentiale demonstriert werden. Zwischen öffentlicher Verwaltung, Bürgern und Wirtschaft sollen rechtsverbindliche Dienstleistungen und Transaktionen vollelektronisch ohne Medienbrüche getätigt werden können ("virtuelles Rathaus", "elektronische Akte", "Bürgerkarte"), um so Effizienz und Transparenz von Verwaltungs- und Geschäftsvorgängen zu verbessern. Durch die modellhafte Entwicklung und Erforschung der rechtlichen, technischen und ökonomischen Voraussetzungen für die "virtuelle Stadt" sollen

    • die Arbeits- und Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessert,
    • die Verwaltungen effizienter und bürgerfreundlicher,
    • die Unternehmen flexibler und produktiver werden." (aus: mediakomm.net)

    Das Deutsche Instituts für Urbanistik sowie führende Einrichtungen des Rechts, der IT-Sicherheit und Standardisierung zeichnen für die Begleitforschung verantwortlich und gewährleisten eine Verbreitung der Best-Practice-Lösungen. Die Homepage www.mediakomm.net fungiert als Informationsmedium und Diskussionsplattform zum Projekt.

    Beispiele in Deutschland

     

    Das MEDIA@Komm-Projekt Bremen:

    Realisiert wird das im Rahmen des MEDIA@Komm-Wettbewerbs prämierte Konzept "Rechtsverbindliche Multimediadienste mit digitaler Signatur in der Freien Hansestadt Bremen von der öffentlich-privaten Gesellschaft Bremen Online Services GmbH & Co. KG (bos) und Projektgruppen der Bremer Verwaltung. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und der Freien Hansestadt Bremen sowie ihrer privaten Partner (Deutsche Telekom AG, Sparkasse Bremen, Signum Unternehmensberatung GmbH Signum, VSS GmbH, mcb Multimedia Centrum Bremerhaven GmbH, Bremer Straßenbahn AG, BREKOM Bremer Kommunikationstechnik GmbH) finanziert. Die Gesellschafter der Bremen Online Services GmbH & CO KG bringen im Laufe der Projektzeit 20 Mio. DM auf. Der Bund wird das Bremer Vorhaben mit knapp 16,5 Mio. DM fördern.

    "Insgesamt sollen 66 Geschäftsvorfälle mit insgesamt 26 Dienstleistern gebündelt zu insgesamt neun Lebenslagen/Anwendungsbündeln entwickelt werden..., die kommunale Informations- und Interaktionsbeziehungen für Bürger, Wirtschaft, Mittler und Verwaltung thematisch" zusammenfassen und "auf Zeit- und Kostenersparnisse für alle Beteiligten." zielen. Neben der Realisierung der lebenslagenbezogenen Anwendungsbündelungen werden in Teilprojekten "Komponenten einer Online-Infrastruktur (z. B. Endgeräte, Benutzerschnittstellen, Chipkarte als Sicherheitsmedium, Bezahlverfahren, Formular- und Applet-, Security- (OSCI™) Paymentserver, Registierungsstellen) konzeptioniert und umgesetzt." (aus: Konzept Bremen)

    Charakteristika des Konzepts:

    • "Ziel ist die sichere, rechtsverbindliche und vertrauenswürdige Online-Transaktion ohne Medienbruch zwischen Verwaltung, Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen
    • Zusammenfassung von Geschäftsprozessen öffentlicher und privater Dienstleister nach Lebenslagen
    • Neun Lebenslagen mit einer Vielzahl von Geschäftsvorgängen wurden ausgewählt, u.a. Umzug und Wohnen, Studium, Bau eines Hauses und öffentliche Auftragsvergabe
    • Einheitliche Plattform auf Basis des Standards OSCI™, unter Verwendung einer kombinierten Signatur-Geldkarte der Sparkassen/Bankendetaillierter Business-Case" (aus: Konzept Bremen)

     

    Die Entwicklung eines kommunalen Protokollstandards für Online-Transaktionen der Verwaltung OSCI (Online Services Computer Interface) ist eines der ehrgeizigen Ziele in Bremen. Zudem wurde ein Programm für den Internet-Protokollstandard OSCI mit dem Namen OSCAR (OnlineServicesComputer InterfaceArchitecture) entwickelt, das verschlüsselte und signierte Online-Transaktionen auf Basis der elektronischen Signatur gemäß Signaturgesetz ermöglicht. Mit Hilfe einer Chipkarte und ihrer darauf befindlichen digitalen Signatur können Bürger und Unternehmen nicht nur Formulare herunterladen, sondern Vorgänge komplett rechtsverbindlich und sicher elektronisch abwickeln. Um die Durchsetzung der neuen E-Government-Techniken zu fördern, subventioniert Bremen die dafür notwendigen Chipkarten, Lesegeräte und Software.

    Der erste vollständig online abgewickelte virtuelle Behördengang, bei dem neben der Bestellung einer Heiratsurkunde auch gleich die Gebühr per Geldkarte über eine sichere Internetverbindung bezahlt wurde, wurde im September 2000 vorgestellt. Seit Juni 2001 bietet auch das Einwohnermeldeamt der Stadt Bremen Online-Dienstleisungen an. Dort können rechtsverbindlich An- und Abmeldungen innerhalb Bremens vorgenommen werden. Seit Mai 2001 sind auch Anwendungen für Studierende umgesetzt: Adressänderungen, Anmeldungen von Urlaubssemestern sowie Exmatrikulationen können von den Studierenden an der Universität Bremen sowie der Hochschule Bremens und Bremerhavens online mit Signaturkarte durchgeführt werden.

    In der Testphase befindet sich ein Angebot für Rechtsanwälte und Unternehmen, kostenlos Informationen aus der Handelsregisterdatenbank des Amtsgerichts elektronisch abzurufen, ebenso der Online-Mahnantrag und der Prototyp einer digitalen Ausschreibungsplattform für die öffentliche Auftragsvergabe im Bauwesen.

    MEDIA@Komm Region Nürnberg

    Der Städteverbund Nürnberg besteht aus fünf Städten unterschiedlicher Größe (Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach, Bayreuth), daher ist es Anspruch des Projektes, Online-Dienstleistungen zu entwickeln, die sich für alle Städte des Verbundes gleichermaßen eignen. Es soll eine regionale Plattform aufgebaut werden, die der sicheren Kommunikation dient und den Bürgern verschiedene kommunale und private Dienste anbietet.

    Auch in Nürnberg gibt es drei Säulen des Projekts:

    • Querschnittsprojekte ( Plattform, Sicherheitskonzept, Digitale Signatur usw.),
    • kommunale Projekte (elektronische Unterstützung der Stadtratsarbeit, elektronische Bauakte, Geoinformationen, An-, Um- und Abmeldungen von Bürgern, Melderegisterauskünfte usw.)
    • Public-Private-Partnership-Projekte (virtueller Marktplatz, Ticketing im öPNV usw.)

     

    Eine eigene "Flip-Chip-Karte" für elektronisches Signieren und Bezahlen enthält auf der einen Seite eine kontoungebundene Geldkarte der Sparkasse und auf der anderen Seite die Digitale Signatur der Deutschen Post-Tochter Signtrust. Ein wichtiger Aspekt ist die Integration des Bezahlprozesses in den internen Workflow der kommunalen Abläufe.

    Als erste Pilotanwendung, deren übertragung auf die jeweils unterschiedlichen EDV-Infrastrukturen der Verbundstädte gelang, wurde der Anwohnerparkausweis umgesetzt

    MEDIA@Komm Esslingen

    Die "Bürgerkommune" ist das Leitbild aller Aktivitäten des Esslinger Projekts. Als kleinste der MEDIA@Komm-Städte will Esslingen Lösungen speziell für Mittelstädte entwickeln.

    Um Ziele wie größere Transparenz der Verwaltung, Kundenorientierung, bessere Erreichbarkeit für den Bürger und schnellere Abwicklung von Verwaltungsprozessen zu erreichen, wurde der Esslinger Bürgerinformationsdienst ESSOS (Esslinger Online-Service) nach dem Lebenslagenprinzip aufgebaut. Im Pilotbetrieb sind zur Zeit etwa die Beantragung des Anwohnerparkausweises, die An-/Ab- und Ummeldung eines Gewerbes sowie die Gewerberegisterauskunft. Seit Sommer 2001 werden einzelne Bürgerdienste auch über das Handy mittels WAP angeboten.

    Gemäß dem Leitbild der Bürgerkommune orientiert man sich auf Projekte, die den Bürger informieren und in den Diskussionsprozeß um Entwicklungen der Stadt einbinden. Die formelle Bürgerbeteiligung in einem Esslinger Neubaugebiet beispielsweise wurde im Internet durchgeführt. Auch ein Online-Baugenehmigungsverfahren wird angeboten, bei dem sämtliche Informationen nach Ausweisung durch die digitale Signatur auf einer Internet-Plattform verfügbar sind. Die weltweit erste rechtsverbindliche Online-Wahl eines öffentlichen Gremiums, des Jugendgemeinderates Esslingen, wurde vom 9. bis 12.Juli 2001 realisiert.

    Fazit

    Die Bundesregierung muß nach Auffassung von Studien ihrer Rolle als koordinierende Kraft bezüglich der verschiedenen Strategien und Richtlinien stärker gerecht werden, um Online-Dienstleistungen der verschiedenen Verwaltungsebenen besser koordinieren und eine nahtlose virtuelle Verwaltung für Bürger und Unternehmen verwirklichen zu können.

    "Die positiven Erfahrungen im Hinblick auf E-Government in den deutschen Kommunen dokumentieren den Willen, einen Spitzenplatz im digitalen Zeitalter einzunehmen. Doch es bleibt noch viel zu tun, wie die Webauftritte von Verwaltungen der Länder und des Bundes zeigen." (aus: Accenture-Studie)

    Die Rechtsgültigkeit der elektronischen Unterschrift ab dem 1. Mai 2001 bedeutet einen großen Schritt hin zum nutzwertigen E-Government. Auf diesem Gebiet nimmt Deutschland eine Vorreiterrolle ein, die zur Verwirklichung des erklärten Ziels beitragen kann, Deutschland aus dem Mittelfeld an die Spitze der Entwicklung in Europa zu führen.

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